Fluchtgründe

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Definition: Gründe für die Flucht von Menschen aus ihrem Land oder innerhalb ihres Landes

Wie man zitiert; zusätzliche Literatur vorschlagen

Ursprüngliche Erstellung: 20.03.2016; letzte Änderung: 23.10.2016

Es gibt eine Vielzahl von Gründen, die Menschen dazu veranlassen können, von ihrem angestammten Wohnort zu fliehen und anderswo innerhalb ihres Landes oder in einem anderen Land Schutz zu suchen. Die wichtigsten davon sollen im Folgenden kurz diskutiert werden – auch mit Blick darauf, inwieweit Fluchtgründe bekämpft werden können.

Kriege und Bürgerkriege

Der Krieg in Syrien hat riesige Fluchtbewegungen ausgelöst. An eine Rückkehr der Betroffenen ist nicht zu denken, solange der Konflikt andauert. Für die Zeit danach wird umfangreiche Hilfe notwendig sein, um den Wiederaufbau des Landes und damit die Rückkehr zu ermöglichen.

Zurzeit ist der Krieg in Syrien der größte Auslöser für Fluchtbewegungen, die Europa berühren. Hunderttausende von Menschen wurden getötet und viele Millionen vertrieben. Viele der Flüchtlinge haben ihr Land bereits verlassen und vor allem in den umliegenden Ländern (z. B. in Jordanien, dem Libanon und in der Türkei) Zuflucht gesucht. Nachdem die Bedingungen dort allein schon aufgrund der völligen Überlastung durch die großen Flüchtlingsströme sehr schlecht geworden sind, versuchen viele der Betroffenen, irgendwo in Europa (insbesondere in Deutschland) eine bessere Situation zu finden.

Die Aussichten auf eine Rückkehr sind derzeit sehr schlecht, zumindest solange ein stabiler Frieden nicht absehbar ist. Selbst wenn ein solcher schließlich erreicht wird, wird es für viele sehr schwierig sein, wieder Fuß zu fassen, wenn beispielsweise ihre ganze Habe zerstört oder geraubt wurde und der Staat über kaum Mittel verfügt, sie bei einem Neustart zu unterstützen.

Die Zufuhr von Waffen und Kämpfern nach Syrien müsste dringend eingedämmt werden.

Die europäischen Länder müssten auch im eigenen Interesse alles dafür tun, den Konflikt in Syrien zu beenden. Dazu würde auch gehören, die Zufuhr von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland, die leider gerade auch von verbündeten Ländern betrieben wird, schnellstmöglich zu unterbinden. Schließlich muss schon längst klar sein, dass eine militärische Lösung des Konflikts ohnehin unmöglich ist – völlig unabhängig davon, welche politischen Sympathien man hegt.

Umfangreiche Hilfen zum Wiederaufbau von Syrien können die Rückkehr von Flüchtlingen beschleunigen, wenn einmal eine Friedenslösung gefunden ist.

Wenn endlich eine Friedenslösung gefunden ist und dann umgesetzt wird, werden umfangreiche Hilfe nötig sein, um den Wiederaufbau des Landes zu ermöglichen. Dies ist schließlich auch eine Voraussetzung für die Rückkehr vieler Menschen. Leider ist zu befürchten, dass sich gerade die Länder, die sich derzeit besonders stark für das Schüren des Konflikts “engagieren”, bei Hilfen für den Wiederaufbau sehr viel zurückhaltender sein werden – genauso, wie sie es heute bereits bei der Aufnahme von Flüchtlingen sind. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Menschen dringend Hilfe benötigen werden und es auch in unserem Interesse ist, dass die Region wieder einigermaßen stabilisiert wird.

Waffenlieferungen in Krisengebiete sind in Deutschland theoretisch verboten, werden aber seit Jahren immer wieder durchgeführt und treffen auf wenig Widerstand. Selbst die größten Kriegstreiber können sich in Deutschland mit Waffen eindecken.

Seit vielen Jahren haben deutsche Bundesregierungen verschiedener Zusammensetzung in großem Umfang Waffenlieferungen in Krisengebiete zugelassen, obwohl solche nach deutschem Recht eigentlich verboten wären. Leider gibt es hiergegen wenig Widerstände, obwohl die gegebenen Begründungen oft extrem fadenscheinig sind und Deutschland hiermit zur Intensität diverser gewalttätiger Konflikte beiträgt. Besonders eindeutig war dies beispielsweise im Falle des Kriegs zwischen Iran und Irak von 1980 bis 1988, in dem deutsche Firmen Waffengeschäfte mit beiden Parteien machen konnten. In derzeitigen Syrien Konflikt ist die Lage wohl weniger klar; jedoch ist es sehr beunruhigend, dass Deutschland beispielsweise Kampfpanzer und andere Kriegsausrüstung im Wert von Milliarden Euro nach Katar liefert, obwohl Katar zu den größten Kriegstreibern in der Region gehört.

Auch die Konflikte in Afghanistan wurden durch eine skrupellose Machtpolitik weiter geschürt.

Afghanistan ist ein weiteres Land, aus welchem Millionen von Menschen durch Krieg und Bürgerkrieg vertrieben wurden, die dann zum kleineren Teil auch nach Europa geflüchtet sind. Auch hier haben westliche und arabische Länder hemmungslos islamische Terroristen ausgerüstet, damit diese gegen die russische Besatzung von 1979 bis 1989 kämpften. Bereits vor der sowjetischen Invasion gab es eine geheime Unterstützung der Mudschahidin, wie Präsident Carters einflussreicher Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski in 1998 bekannt gegeben hat; es sei darum gegangen, Russland in die “afghanische Falle” tappen zu lassen, indem man die dortigen Konflikte schürt.

Die US-Intervention im Irak hat dieses Land zerstört und maßgeblich zur Destabilisierung der gesamten Region beigetragen – auch zur Etablierung mächtiger terroristischer Gruppen. Die Flüchtlingsströme wurden hierdurch relevant verstärkt.

Auch aus dem Irak kommen heute viele Flüchtlinge nach Europa. Bekanntlich wurde Irak im Jahr 2003 von der von George W. Bush geführten US-Regierung militärisch angegriffen und besetzt, und zwar aufgrund eines angeblichen Besitzes von Massenvernichtungswaffen, was in Wahrheit nicht der Fall war. (Die damalige rot-grüne Bundesregierung hat für diesen Krieg wenig Unterstützung geleistet, obwohl andere maßgebliche deutsche Politiker dies gefordert hatten.) Ein weiterer genannter Grund waren die Verbrechen des brutalen Diktators Saddam Hussein gegen seine Bevölkerung; dabei hatten die USA und andere westliche Länder dessen Regierung jahrelang tatkräftig unterstützt – auch im Krieg gegen den Iran, den dieser vom Zaun gebrochen hatte. Wie zu befürchten war, hat der von den USA angeführte Irak-Krieg die ganze Region destabilisiert, das Aufkommen radikaler Islamisten stark begünstigt (insbesondere die Basis für den “Islamischen Staat” geschaffen) und den Grundstein für viele weitere Konflikte und große Flüchtlingsströme gelegt.

Wenn das Völkerrecht einmal konsequent angewandt werden könnte, würden viele Kriege und damit auch Flüchtlingsströme vermieden.

Auch zur Vermeidung großer Flüchtlingsströme wäre es also überaus wichtig, auch innerhalb des westlichen Lagers auf eine Abkehr von einer skrupellosen Gewaltpolitik hinzuwirken. Wichtig ist eine Weiterentwicklung des Völkerrechts und insbesondere auch seine konsequentere Anwendung. Beispielsweise müsste erreicht werden, dass das Auslösen von Kriegen durch den Internationalen Strafgerichtshof geahndet werden kann, und zwar unabhängig davon, in welchem Lager sich das jeweilige Land befindet.

Auch zerfallende Staaten (z. B. Somalia) zwingen viele Menschen zur Flucht – nicht unbedingt durch Bürgerkriege, sondern auch durch die wachsende Macht krimineller Banden, religiösen und anders gearteten Extremismus, wachsendes wirtschaftliches Elend usw. Eingriffe von außen sind in der Regel mehr durch gewisse Interessen als durch den Willen zur Hilfe motiviert und machen die Probleme häufig noch schlimmer. Andererseits wäre es sehr wichtig, von außen mit geeigneten Maßnahmen auf eine Stabilisierung hinzuwirken – mit einer Politik, die sich strikt an Menschenrechten orientiert.

Obwohl Kriege und Bürgerkriege für Menschen eine enorme Bedrohung darstellen können, resultiert diese nicht zwangsläufig aus persönlicher Verfolgung, und deswegen wird den Betroffenen häufig nicht der höchste Schutzstatus zugesprochen. In den meisten Ländern der Europäischen Union wird dann aber immerhin ein so genannter subsidiärer Schutz gewährt.

Verfolgung

In vielen Ländern werden Menschen mehr oder weniger brutal verfolgt, etwa weil sie mehr politische Teilhabe und die Gewährung von Bürgerrechten verlangen, weil sie religiösen oder sexuellen Minderheiten angehören, oder wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Rasse oder Volksgruppe. Bei solchen Fluchtgründen (mit persönlicher Verfolgung) wird im Prinzip ein Asylrecht gewährt, soweit dieser Weg nicht durch zusätzliche Vorkehrungen (etwa eine Drittstaatenregelung) wieder verschlossen wurde.

Der Einsatz für Menschenrechte hilft nicht nur den direkt Betroffenen, sondern verringert oft auch die Flüchtlingszahlen.

Ein großer Teil solcher Verfolgung geschieht in diktatorisch regierten Ländern. Es käme darauf an, konsequent darauf hinzuwirken, dass solche Praktiken zurückgedrängt werden. Leider werden aber immer wieder selbst massivste Menschenrechtsverletzungen geduldet bei Staaten, die man mehr oder weniger als Verbündete betrachtet. Beispielsweise wird im westlichen Lager Kritik an Saudi-Arabien trotz seiner desaströsen Menschenrechtssituation nur sehr zurückhaltend geäußert (und dieses Regime wird sogar mit umfangreichen Waffenlieferungen unterstützt), während weniger schwerwiegende Fälle sogar als Anlass für militärische Interventionen genommen werden.

Der Einfluss unserer Politik, wenn sie konsequent an der Verhinderung von Gewalt und Unterdrückung orientiert wäre, würde in vielen Fällen wohl nicht ausreichen, um Verfolgung zu verhindern. Jedoch könnte dieser Einfluss gestärkt werden, wenn der Einsatz für Menschenrechte eine höhere Priorität als beispielsweise Waffengeschäfte erhielte.

Wirtschaftliche Miseren

Häufig sind korrupte Eliten dafür verantwortlich, dass manche Länder für lange Zeit im wirtschaftlichen Elend verharren. Um eine Politik durchzusetzen, die sich gegen die Interessen ihrer Bevölkerung richtet, werden oft politische Hetze und Verfolgung eingesetzt.

Aus vielen Ländern fliehen Menschen nicht wegen persönlicher Verfolgung oder drohender Gewalt, sondern wegen einer wirtschaftlichen Misere, deren Überwindung nicht absehbar ist und die das Leben der Menschen mehr oder weniger massiv beeinträchtigt. Die Ursache solcher Miseren ist häufig eine Misswirtschaft durch korrupte Eliten, die mangels demokratischer Strukturen und/oder wegen konsequenter Irreführung der Bevölkerung (z. B. Aufhetzung gegen andere Volksgruppen oder Länder zwecks Ablenkung von den eigentlichen Problemen) nicht behoben werden kann. Teils werden solche Zustände auch durch eine politische Verfolgung stabilisiert, die zumindest diejenigen trifft, die sich engagiert für Veränderungen einsetzen. Der Einsatz für Menschenrechte hilft in solchen Ländern nicht nur den Verfolgten, sondern stärkt auch die Chancen auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage.

Wirtschaftsflüchtlinge sind oft weniger akut bedroht als etwa politisch Verfolgte, befinden sich trotzdem aber keineswegs in einer akzeptablen Situation.

Die Betroffenen werden gewöhnlich als Wirtschaftsflüchtlinge eingestuft, und die Dringlichkeit ihrer Anliegen wird in der Regel als weniger schwerwiegend betrachtet; schließlich ist hier das Leben in der Regel nicht unmittelbar gefährdet. Gleichwohl ist es in vielen Fällen absolut verständlich, dass die Menschen vor einer für sie nicht zu bewältigenden Misere flüchten; sie wegen ihrer Flucht anzufeinden, ist nicht in Ordnung. Andererseits sollten aber begrenzte Kapazitäten zur Hilfe vorwiegend denjenigen zugute kommen, die am meisten auf diese angewiesen sind – deren Leben also direkt bedroht ist.

Wo Einwanderer für Deutschland nützlich sein könnten, sollten Sie mithilfe eines Einwanderungsgesetzes aufgenommen und nicht wie hilfsbedürftige Flüchtlinge behandelt werden.

Zu beachten ist auch, dass viele Wirtschaftsflüchtlinge durchaus nützliche Einwanderer werden könnten. Beispielsweise könnten etliche von ihnen in Deutschland Arbeitsstellen besetzen, für die seit Jahren deutlich zu wenige Inländer gefunden werden. Es ginge also nicht eigentlich um Hilfe für Flüchtlinge, sondern um eine Eingliederung von Migranten zum gegenseitigen Nutzen. Hierfür bräuchte Deutschland freilich ein Einwanderungsgesetz, was aber von konservativen Kreisen seit Jahren energisch abgelehnt wird, weil etwa die Angst vor Überfremdung stärker ist als das Interesse an wirtschaftlichen Vorteilen. Ein Einwanderungsgesetz würde aber vermeiden, dass viele Menschen mangels Alternative einen Asylantrag versuchen, obwohl dies in ihrem Fall eigentlich die ganz falsche Schiene ist. Es ist sinnlos, Menschen durch ein teures Asylverfahren zu schleifen, die sich stattdessen durchaus nützlich machen könnten.

In manchen Fällen könnten Änderungen unserer Politik die wirtschaftliche Misere in anderen Ländern mildern und damit die Flüchtlingszahlen reduzieren.

In manchen Fällen liegen die Ursachen wirtschaftlicher Schwierigkeiten auch bei uns selbst. Beispielsweise ist es seit Jahren bekannt, dass europäische Fischereiflotten viele Gewässer um Afrika herum dermaßen leer fischen, dass die lokalen Fischer ihre Lebensgrundlage verlieren. Hierfür werden zwar Entschädigungen an die jeweiligen Länder gezahlt, die aber oft eher korrupten Eliten zugute kommen als den betroffenen Fischern. Auf der Flucht vor dem entstehenden Elend landen solche Menschen dann oft als Wirtschaftsflüchtlinge in Europa. In anderen Fällen werden ähnliche Probleme durch unfaire Handelspraktiken verursacht, die zwar europäischen Firmen und korrupten Eliten Gewinne bringen, der Bevölkerung jedoch schaden. Es liegt auf der Hand, welche Änderungen der Politik nötig wären, um solche Fluchtgründe zu bekämpfen.

Entwicklungshilfe kann ein wirksames Mittel zur Verhinderung von Fluchtgründen sein – wird aber häufig gerade von denen abgelehnt, die die Bekämpfung von Fluchtursachen anstatt der Aufnahme von Flüchtlingen fordern.

Im Übrigen gibt es das Instrument der Entwicklungshilfe, um die wirtschaftliche Entwicklung zurückgebliebener Regionen zu fördern und diese damit auch zu stabilisieren. Bekanntlich ist dies nicht einfach; viele auch gut gemeinte Entwicklungshilfeprojekte sind gescheitert. Dies sollte jedoch kein Grund dagegen sein, die funktionierenden Methoden der Entwicklungshilfe zu identifizieren und deren Anwendung auszuweiten.

Umweltkatastrophen

Beispielsweise in Afrika werden viele Menschen zum Opfer schwerer Dürren und anderer Naturkatastrophen, die ihnen die Lebensgrundlage rauben. Sie müssen also fliehen, um überleben zu können.

Zukünftig werden die Probleme durch Dürren und andere Umweltauswirkungen aufgrund der globalen Erwärmung stark zunehmen. Allein schon der steigende Meeresspiegel in Verbindung mit zunehmenden schweren Unwettern werden das Überleben in vielen Küstenregionen sehr erschweren. Von daher ist in den nächsten Jahrzehnten mit einer zunehmenden Anzahl von Klimaflüchtlingen zu rechnen.

Mehr Klimaschutz wäre unbedingt nötig, auch um die zu befürchtenden riesigen Flüchtlingsströme einzudämmen.

Ein direktes Mittel gegen solche Fluchtursachen wäre natürlich der Klimaschutz. Dieser scheitert bislang leider daran, dass kurzfristige Interessen sehr häufig die langfristige Notwendigkeiten in den Hintergrund drängen und dass es sehr schwierig ist, die dafür nötige internationale Kooperation zu etablieren. Jedoch würden allein schon die zu befürchtenden riesigen Flüchtlingsströme aufgrund der Klimaänderungen es schon sehr lohnend machen, den Klimaschutz energisch voranzutreiben. Natürlich gäbe es auch eine große Menge anderer Gründe hierfür und für eine globale Energiewende.

Siehe auch: Asyl, Flüchtlinge, subsidiärer Schutz, Menschenrechte, Wirtschaftsflüchtlinge, Terrorismus